Neue Erkenntnisse werfen ein zunehmend düsteres Licht

Zunächst waren in Deutschland nicht nur die Politiker, sondern ebenso Medien, große Teile der Bundeswehrführung und auch die Bevölkerung fest davon überzeugt, die Nato habe zu Recht mit Luftangriffen au militärische, dann auch auf zivile Ziele in der jugoslawischen Provinz Kosov interveniert. Jetzt jedoch macht sich zunehmende Skepsis breit.

Zum einen ist kaum zu übersehen, daß die enormen Zerstörungen, die auch deutsch Kampfflugzeuge in Jugoslawien anrichteten, nicht zur Lösung des Problems beigetrage haben. So stellte der Uno-Sonderberichterstatter für Menschenrechte

, der ehemalig tschechische Außenminister Dienstbier fest, die Mission im Kosovo sei bislang ei "totaler Fehlschlag" gewesen. Auch die Aufteilung des Kosovo in von der Nat militärisch besetzte Zonen führte nicht weiter. Auf die Frage, wie lange denn die Soldaten dort noch stationiert werden müßten, antwortete ein Bundeswehrgeneral Optimisten wie Peter Scholl-Latour rechneten mit 25 Jahren, während Realisten eine wesentlich längeren Zeitraum in Rechnung stellten. Das alles läßt Fragen aufkommen, wa dort von Anfang an falsch gelaufen ist.

In die einsetzende kritische Diskussion stößt ein soeben erschienenes Buch de Bundeswehr-Brigadegenerals Heinz Loquai, Mitglied der OSZE-Mission in Wien, unter de Titel "Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg". Loqua deckt Hintergründe, die der Öffentlichkeit bislang so nicht bewußt waren, auf un vertritt die Ansicht, dieser Krieg – denn um einen Krieg handelt es sich, auch wen Politiker mit anderen Vokabeln die Tatsachen kaschieren wollen – hätte vermiede werden können. Er führe auch nicht zu der angestrebten Befriedung. Das Buch hat de General heftige Kritik des Bundesverteidigungsministers Scharping eingetragen, der nebe dem vormals pazifistischen Außenminister Joschka Fischer zu den Hauptverfechtern de deutschen Einsatzes im Kosovo gehört.

Ursprünglich war der Kosovo ein Kerngebiet Serbiens. Aufgrund der wesentlich höhere Geburtenziffern der Albaner in den vergangenen Jahrzehnten aber geriet der serbisch Bevölkerungsanteil in eine zunehmend schwächere Position, die noch verschärft wurde als eine wachsende Zahl von Serben abwanderten, um nicht unter albanischer Mehrheit lebe zu müssen. 1991 beheimatete der Kosovo nur noch zehn Prozent Serben gegenüber 82 Prozen Albanern.

Als Serbiens Machthaber erkannten, daß auf diese Weise der Kosovo über kurz oder lan ein rein albanisches Gebiet werden mußte, glaubten sie durch Druck gegensteuern zu können. So hob die Belgrader Regierung die Autonomie des Kosovo auf und zog die Züge fester. Das aber forderte den verschärften Widerstand der Kosovo-Albaner heraus.

Allmählich formierte sich eine politische Führung der Albaner, die ihr Zie ungeschminkt propagierte: Der Kosovo sollte sich aus der Bundesrepublik Jugoslawien löse und ein eigener Staat werden. Kleinere Gruppen gingen noch weiter. Sie forderten de Anschluß an Albanien mit dem Ziel, daß dieses Land zusammen mit den albanisc besiedelten Teilen Mazedoniens und Montenegros eine Konförderation, nämlic Großalbanien, bilden solle.

Zunächst übten die Albaner überwiegend gewaltlosen Widerstand. Doch die harte Han aus Belgrad trieb zur Eskalation. Die ersten bewaffneten Albanergruppen traten unter de Bezeichnung "Kosovo-Befreiungs-Armee" (UÇK) öffentlich in Erscheinung Überfälle auf serbische Polizeistationen häuften sich.

1998 mischten sich die USA ein. Washington schickte einen Sonderbotschafter nac Belgrad, der Milosevic´ erklärte, die USA sähen die UÇK als terroristisch Organisation und akzeptierten das Vorgehen der serbischen Sicherheitskräfte als polizeiliche Gewalt.

Die serbische Führung betrachteten diese Erklärung des US-Sonderbotschafters Gelbar als Ermutigung, gegen kosovo-albanische Separationsbestrebungen mit Gewalt vorzugehen. Da geschah auch, als UÇK-Kämpfer vier serbische Polizisten erschossen hatten. Die Serbe gingen bei Ihrem Gegenschlag brutal und grausam zu Werke und nahmen dabei ebenso wenig au Zivilisten Rücksicht wie die UÇK-Kämpfer. Die Gewalt explodierte auf beiden Seiten, die Krise geriet zum Bürgerkrieg. Hunderte von Serben flüchteten vor der UÇK. Noch war die Uno unparteiisch und verurteilte 1998 die exzessive Gewaltanwendung aller Beteiligten; de Uno-Sicherheitsrat drohte an, die Vereinten Nationen könnten gewaltsame Maßnahmen gege beide Bürgerkriegsparteien ins Auge fassen.

Die UÇK wuchs an und verbesserte ihre Bewaffnung erheblich. Dabei ist anzunehmen, da Waffen und technische Ausrüstung aus westlichen Ländern stammten.

Die Kosovo-Albaner provozierten nun offenbar die Zuspitzung des Konflikts. Die Serbe sollten unter Druck gesetzt werden, damit sie die albanischen Forderungen erfüllten. I Juni 1998 verhandelte zum ersten Mal ein Beauftragter der USA mit bewaffnete UÇK-Kämpfern. Damit waren sie anerkannte Gesprächspartner auf der internationale Bühne und hatten den ersten diplomatischen Erfolg zu verzeichnen. Die UÇK entwickelt eine perfekte Guerilla-Taktik und unterlief so die Überlegenheit der serbischen Polizei Die albanische Zivilbevölkerung unterstützte die UÇK-Kämpfer.

Es entbrandte ein Partisanenkampf wie zur Zeit des Zweiten Weltkrieges. Die Serbe machten die gleichen Fehler wie seinerzeit die deutsche Wehrmacht. In der Hilflosigkeit sich gegen Freischärler zu behaupten, nahmen serbische Einheiten bei ihre Großoffensiven keine Rücksicht auf Zivilisten, schreckliche Übergiffe krimineller paramilitärischer Banden der Serben häuften sich. Die albanische Bevölkerung begann aus dem Kosovo zu fliehen. Wieder löste die sich zuspitzende humanitäre Lage ein Resolution der Uno aus. Im September 1998 wurde sowohl die exzessive Gewaltanwendung de serbischen Sicherheitskräfte als auch der albanische Terrorismus zur Verfolgun politischer Ziele verurteilt. Der Sicherheitsrat verlangte von beide Bürgerkriegsparteien eine Feuerpause. Tatsächlich konnte eine für den Frieden positiv Entwicklung beobachtet werden. Die serbische Armee und die Spezialpolizei wurde zurückgenommen. Albanische Flüchtlinge kehrten zurück.

Trotz der sich entspannenden Lage erhöhte die Nato ihren militärischen Druck au Belgrad. Im Oktober hatte die jugoslawische Seite unter der Kriegsdrohung der Nato ihr militärischen Verpflichtungen erfüllt: Die Truppen der Sonderpolizei und der Armee ware aus dem Kosovo abgezogen. Die Nato begann mit der Luftüberwachung.

Die UÇK jedoch setzte ihre Partisanenüberfälle auf die serbische Polizei fort un griff deren Nachschubweg an mit dem Ziel, den Bürgerkrieg zu intensivieren un Bedingungen zu schaffen, die letztendlich das militärische Eingreifen der Nato auf ihre Seite herbeiführen würden. Unter den Kampfhandlungen litten in erster Linie Zivilisten Der Flüchtlingsstrom der Albaner schwoll somit wieder an. Die "Organisation fü Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) wurde beauftragt, unbewaffnet Beobachter zu entsenden.

Loquai stellt fest, daß die Mitgliedsländer der OSZE nur sehr zögernd de Aufforderung nachkamen, ihre Beobachterkontingente abzustellen. Monate zogen sich hin, in denen sich die Lage verschärfte. Es gelang nicht, die Tätigkeit der UÇK einzudämmen Die Amerikaner nahmen zudem immer deutlicher Partei für die albanischen Kämpfer. I Nato-Rat vertrat Washington bereits im Januar 1999 die Auffassung, die OSZE-Mission soll nicht um jeden Preis durchgeführt werden, woraus Beobachter schlossen, daß die USA ein militärische Intervention beabsichtigten. Bundeswehrgeneral Loquai wirft der rot-grüne deutschen Bundesregierung vor, die OSZE nicht eben mit Nachdruck unterstützt zu haben Angesichts der Partisanenkriegsführung der UÇK verstärkten die serbischen Kräfte ihr Unterdrückungspolitik.

Die Nato-Außenminister erklärten, sie wünschten weder eine totale Abtrennung de Kosovo von Jugoslawien noch die Aufrechterhaltung des augenblicklichen Zustandes. De Kosovo solle innerhalb Jugoslawiens bleiben, aber einen besseren Status erhalten Versuche, den jugoslawischen Präsidenten Milosevic´ zu einer Verhandlungslösun zu bewegen, blieben vergeblich. Belgrad verpaßte damit die Chance, einen politische Prozeß zur friedlichen Konfliktlösung einzuleiten. Es wurde immer deutlicher, daß die Nato die UÇK unterstützte, was die radikalen Albaner zu immer heftigerem Vorgehe ermunterte.

Bekannt ist in der Öffentlichkeit, daß es Anfang 1999 in Rambouillet unter dem Druc der Amerikaner bzw. der Nato zu einem Treffen albanischer und serbischer Delegationen kam Die USA legten einen Vertragsentwurf vor. Die Albaner akzeptierten, während die Serbe erklärten, den Vertrag nicht unterschreiben zu können.

Was damals der Öffentlichkeit verschwiegen wurde, waren Bedingungen der Nato, die kei souveräner Staat hätte akzeptieren können. Nach Artikel 8 des geheimen Anhang "B" des Vertrages sollten sich die Serben damit einverstanden erklären, da "Nato-Personal sich mitsamt seiner Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Ausrüstung in de gesamten Bundesrepublik Jugoslawien inklusive ihres Luftraumes und ihre Territorialgewässer frei und ungehindert sowie ohne Zugangsbeschränkungen bewegen" kann. Das hätte bedeutet, daß ganz Jugoslawien ein Protektorat des Nordatlantische Bündnisses würde. Kritiker äußerten später den Verdacht, daß der Vertrag so gefaß war, damit die Nato nach der zwangsläufigen Ablehnung durch die Serben das Recht hätte militärisch einzugreifen. Das Bündnis wollte – so der unverhohlene Vorwurf – unter der Führung der USA ganz offensichtlich den Krieg.

So begannen dann auch die Nato-Luftangriffe, ohne daß die Uno als Rechtsgrundlage de Bündnis ein Mandat dafür übertragen hatte. Das war nach der bisherigen Rechtsauffassun die unbedingte Voraussetzung für einen Krieg, wenn er denn kein (verbotener Angriffskrieg sein sollte.

Über die Motive, die die Amerikaner zu diesem Krieg veranlaßten, schreibt Hein Loquai wenig. Strategische Denker meinen, es ging Washington darum, den Landgürtel vo Wien bis Istanbul unter Kontrolle zu bringen, um den europäischen Anschluß de Handelsroute nach Baku ans Kaspische Meer (wo gewaltige Ölvorräte liegen) zu sichern.

Doch: Was veranlaßte die Deutschen, unverzüglich den Amerikanern zu folgen Außenminister Joschka Fischer behauptete, damit wolle Deutschland einen Holocaus verhindern. Der deutschen Bevölkerung und dem Bundestag wurde erklärt, daß dieser Krie absolut notwendig sei, um eine "humanitäre Katastrophe" abzuwenden. Dies Darstellung der Lage war, wie sich jetzt herausstellte, offenbar falsch.

So bleibt als Motiv nur übrig, daß die Bundesregierung alles tun wollte, um de Amerikanern ihre unbedingte Gefolgstreue zu beweisen, auch wenn Rot-Grün die Regierun bildet.

Verteidigungsminister Scharping erwähnte einen sogenannten "Hufeisenplan" der Serben, der angeblich die totale Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo zum Zie hatte. Nach dem Buch von Loquai und nach zahlreichen inzwischen ans Tageslicht gekommene Informationen gab es einen solchen serbischen Plan nicht.

Eine Lösung des Kosovo-Konflikts dürfte so lange nicht in Sicht sein, wie die Nat daran festhält, der Kosovo müsse als Gebiet mit multikultureller Gesellschaf krampfhaft am Leben erhalten werden, und das auch, wenn sämtliche Bewohner da Zusammenleben beider Völker auf demselben Gebiet ablehnen. Die Wirklichkeit wird, s scheint es, einer Ideologie geopfert. Es wird noch lange keinen Frieden im Kosovo geben.