Organisierte Kriminalität:

Das große Autowerk war sehr begehrt: Acht kriminelle O ganisationen kämpften um die Aktien, um Macht und Einfluß in der Fabrik. Wer sich de einzelnen Banden in den Weg stellte, wurde erschossen oder fiel einem Sprengstoffanschla zum Opfer.

Nach dem elften Mord schritt die Hauptverwaltung zur Bekämpfung der organisierte Kriminalität (GUOP) des russischen Innenministeriums ein. Die Analyseabteilung de Hauptverwaltung ermittelte, daß eine der Banden für insgesamt 60 Morde und 11 Sprengstoffanschläge verantwortlich sein dürfte. Die Kriminalisten übermittelten de russischen Präsidenten einen umfassenden Bericht über die kriminell

en Vorgänge in Autowerk. Im Präsidentenamt wird über die weitere Vorgangsweise der Sicherheitsbehörde nachgedacht. "Solche Beispiele gibt es viele in Rußland", sagt Generalmajo Alexander Mordowjez, stellvertretender Leiter der GUOP. Die Hauptverwaltung O (Organisierte Kriminalität) befaßt sich hauptsächlich mit der Bekämpfung de transnationalen Verbrechens, der Wirtschafts- und Suchtgiftkriminalität sowie de Korruption.

Die OK-Jäger sind föderalistisch organisiert. Zwölf Abteilungen gibt es in den 8 Regionen, darunter weitere OK-Dienststellen. Insgesamt verwalten in der GUOP rund 17 00 Bedienstete die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, 570 davon in der Regio Moskau. GUOP-Verbindungsbeamte gibt es unter anderem in Deutschland, den USA, Finnland Bulgarien und Polen, geplant sind sie für insgesamt 48 Länder. Die Hauptverwaltun untersteht dem Innenminister und ist in 15 Schwerpunkt-Abteilungen gegliedert. Eine de wichtigsten ist die Analyseabteilung. Sie erstellt Lagebilder und Gesetzesvorschläge fü den Innenminister und den Präsidenten. Eine schnelle Eingreiftruppe (SOBR) bei alle regionalen Abteilungen und einigen Unterabteilungen unterstützt die örtliche Miliz be Festnahmen von OK-Tätern und anderen Schwerverbrechern. Die Angehörigen der schnelle Eingreiftruppe sind speziell ausgerüstet und ausgebildet. Das Personalproblem sei groß Spezialisten fehlten, gibt Mordowjez zu: "Viele unserer Leute wandern in die Privatwirtschaft ab oder heuern bei ausländischen Unternehmen an, wo sie viel mehr Gel verdienen." Mordowjez, jahrelang Ermittler in Wirtschaftsstrafsachen, beklagt da Fehlen einer genauen Definition von organisierter Kriminalität und Geldwäsche. Es geb zwar einen Entwurf eines Bankengesetzes. Der Gesetzesvorschlag der Hauptverwaltung OK a die Duma sei aber noch nicht angenommen worden.

Im neuen, seit 1. Januar 1997 geltenden Strafrecht gibt es auch einige Paragraphe über organisierte Kriminalität. So wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung mi bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bedroht.

Die Lösung der Wirtschaftsprobleme sei das wichtigste Mittel zur Bekämpfung de organisierten Verbrechens, bekräftigt Ninel Kusnezowa, Vorstand des Instituts fü Strafrecht und Kriminologie der Juristischen Fakultät an der Moskaue Lomonossow-Universität. Die Kriminologin und Fachbuchautorin ("Die Macht de Verbrechenselite") präsentierte dem Sicherheitsrat einen Gesetzesentwurf übe Geldwäsche und Korruption. "Der Präsident hat gesagt, er wird ein eigenes Geset machen", so die Professorin nachher resignierend. Auch die neue Strafprozeßordnun sei vorgelegt, der Entwurf aber noch nicht angenommen worden.

Unzureichende Gesetze bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität beklagt auc der Chef der Moskauer Steuerpolizei, Myschin, in einem Artikel über organisiert Kriminalität in Rußland, der jüngst in der renommierten Zeitschrift de österreichischen Innenministeriums, "Öffentliche Sicherheit", erschienen ist In Kraft getreten sei eine Regelung über den Zeugenschutz. Doch für die Umsetzung fehl das Geld. "Wir können gefährdeten Zeugen nur raten, für ihren Schutz selbst zu sorgen und sich an einen privaten Sicherheitsdienst zu wenden", berichtet ei Ermittler der Hauptverwaltung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und füg hinzu: "Oder an eine gegnerische Bande."

Der Strafvollzug wurde im vergangenen Jahr vom Innenministerium an da Justizministerium übertragen. Die Haftanstalten sind überfüllt, es herrschen brutal Zustände und eigene "Gesetze". Allein in Moskau gibt es rund 6000 Häftling mehr als vorhandene Haftplätze.

Kriminalität und Wirtschaft seien eng verbunden, erläutert Oberst Igor Sundjew Prorektor und Leiter des wissenschaftlichen Dienstes des Juristischen Instituts de Innenministeriums in Moskau und zieht dann in dem bereits erwähnten Artikel eine wahrhaf erschreckende Bilanz: Gelänge es, die Kriminalität zu besiegen, breche auch die Wirtschaft zusammen. Der Handel mit Edelmetallen würde ohne Kriminalität nich funktionieren, so Sundjew. Pharmazeutische Firmen hätten sich beispielsweise im Baltiku auch auf die Erzeugung von illegalen Drogen spezialisiert. Der Rechtsprofesso befürchtet, daß die organisierte Kriminalität noch weiter die Wirtschaft unterwander werde. OK existiere weltweit und müsse daher auch international bekämpft werden, forder Sundjew. Das Vorhandensein der organisierten Kriminalität seit in der UdSSR geleugne worden, berichtet Professor Sinilow, "graue Eminenz" des Juristischen Institut des Innenministeriums. Deshalb habe auch die Forschung darüber erst sehr spä eingesetzt. Seit einigen Jahren gebe es aber neue OK-Bekämpfungsansätze. Mit de Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft habe man gehofft, daß die Schattenwirtschaf zurückgedrängt werde. Das Gegenteil sei der Fall gewesen, so Sinilow. Die Schattenwirtschaft sei auf mindestens 40 Prozent angewachsen. "Sie ist die Basis de organisierten Kriminalität." Die Privatisierung der Staatsbetriebe war eine de besten Einnahmequellen für Finanzmanagement und die organisierte Kriminalität. Im Rahme der "volkskapitalistischen" Privatisierung erhielten 40 Millionen Russen j einen Fabrikanteilschein. Finanzmagnaten und illustre "Unternehmer" kauften ode preßten den Eigentümern die Kupons ab und wurden so für wenig Geld (Mit-)Besitze großer, einträglicher Firmen. Mit der Privatisierung wurden so große Vermöge umgeschichtet. In kurzer Zeit bekamen wenige Einflußreiche große Stücke vom Kuchen.

Ein Dutzend dieser Magnaten hat einen enormen Einfluß auf die Politik und Wirtschaf Rußlands. Die "Oligarchen", wie man sie nennt, kontrollieren auch einen große Teil der Medien. Einträgliche "Geschäftsfelder". Der lange Arm der OK reich überall hin, wo es etwas zu verdienen gibt. Von Schutzgelderpressung sind nac Schätzungen bis zu 80 Prozent aller in- und ausländischen Unternehmer betroffen. Auc deutsche und österreichische Firmen werden von "Beschützern" zur Kass gebeten.

Die russische OK nutze ausländische Investoren zudem "gezielt zu Geldwäsche", heißt es in einem Bericht des Bundesnachrichtendienstes (BND) übe "Sonderformen der internationalen organisierten Kriminalität". Etwa 3 Milliarden Mark betrage das Geldwaschvolumen. 4000 Banken und Zweigstellen würden vo OK-Gruppen kontrolliert, mehrere hundert Banken seien ausschließlich am Finanzsekto tätig. Nach Erkenntnissen der Polizei in Moskau sind auch Regierungskreise in die O verwickelt. "Bei Ermittlungen zu zahlreichen Wirtschaftsverbrechen führen die Spure in die höchsten Staatsstrukturen, auch in die Regierung", berichtete de Chefermittler der Polizei, Andrej Stepanzew, im Juli 1996. Damals saß ein Vizeministe wegen Korruptionsverdacht in Untersuchungshaft, der stellvertretende Leiter der Behörd für Insolvenzfälle, Pjotr Karpow, wurde wegen Schmiergeldannahme festgenommen. Sein Behörde treibt unter anderem Schulden von Unternehmen dem Staat gegenüber ein. Hoh Beamte des Gesundheitsministeriums hätten Kreditgelder abgezweigt. "Praktisch all Geschäftsbereiche in Moskau, die mit Bargeld und Geldumlauf zu tun haben, sind vo Kriminalität betroffen", so Stepanzew.

Korrupte Beamte hätten auch einen Teil der Unterstützungskredite des Internationale Währungsfonds (IWF) veruntreut, vermutet der russische Finanzkontrolleur Wenjamin Sokolo in dem Beitrag für die "öffentliche Sicherheit". Mehrere Milliarden Dolla seien in dunklen Kanälen verschwunden, sagte Sokolow in einem Interview.

Die zunehmende Verschmelzung von Kriminalität und politischer Macht sei ein besonder großes Problem, sagt Wladimir Pronin, Chef der Moskauer Kriminalpolizei. "Unser Wirtschaft ist die Wurzel der organisierten Kriminalität." Die Liberalisierung de Strafrechts und der Wirtschaft seien ein Anreiz für Verbrecher, berichtet der Moskaue Polizeichef Nikolai Kulikow. Wirtschaft und Kriminalität seien zusammengewachsen Geschäftsleute profitierten von der Verbindung von Schattenwirtschaft und OK.

Die Verbrechersyndikate hätten immer mehr Einfluß in der Wirtschaft. Die Direktore großer Unternehmen seien korrumpiert und Teilhaber an den Verbrechen, Geschäftsanteil würden an die Bandenbosse abgegeben. Die Paten hätten überdies ausgezeichnet Beziehungen zu Ministern und hohen Beamten. "Die Allianz zwischen organisierte Kriminalität und korrumpierten Behörden hat die Schattenwirtschaft in der Hand" resigniert Kulikow. Die "verbrechensfördernde Atmosphäre" in Rußland mache e immer schwieriger, die Bürger zu schützen.

Ein blutiger Kampf tobt sogar um den Einfluß in Sport-, Invaliden- un Behindertenstiftungen. Mit diesen Stiftungen läßt sich viel Geld verdienen. Ihnen stehe große Vergünstigungen im Außenhandel sowie den Invaliden- und Sportstiftungen etwa de weitgehend abgabenfreie Handel mit Autos, Spirituosen, Zigaretten, Lebensmitteln un Rohstoffen zu. Eine Reihe von "Subunternehmen" nutzt die Vergünstigungen de Stiftungen. 1996 wurden zwar die Außenhandelsprivilegien der Stiftungen wiede abgeschafft, die Steuerbefreiung aber blieb. Am 10. November 1996 detonierte auf eine Friedhof in Moskau beim Begräbnis des ermordeten Vorsitzenden de Afghanistan-Invaliden-Stiftung eine Bombe. 14 Menschen wurden getötet, darunter fast die gesamte Führung der Stiftung. Die Täter wurden bis heute nicht gefaßt.

Die Banden vermehren ihr Ve mögen oft durch brutale Ve brechen. Rentner, auf jeden Rubel zum Überleben angewiesen, schließen mi Schattenmännern Leibrente-Verträge oder verpfänden ihre Wohnung gegen Bares. Viel überleben den Vertragsabschluß nur kurz: Sie werden bei "Raubüberfällen" erschlagen, erleiden "Unfälle" oder verschwinden spurlos. Besonder heimtückisch ging eine Gruppe von Verbrechern in Moskau vor. Über Inserate wurde Luxusautos zum Kauf gesucht. Meldeten sich Autobesitzer, wurden sie in die Kfz-Werkstätt der Bande gelockt und nach Vertragsabschluß ermordet. Die Luxusautos wurden verkauft Bisher fand die Polizei die Reste von zehn Leichen – vergraben unter der Werkstätte.

Eine Schlüsselrolle spielen die kriminellen Organisationen mittlerweile in Drogenhandel. Rauschgift aus Asien kommt auf den attraktiven russischen Markt oder wir weiter nach West- und Mitteleuropa geschmuggelt. Ein großer Teil der Einkünfte in Tadschikistan stammt aus dem Drogenhandel. Moskau liegt an einer Haupttransitroute fü illegale Drogen. "Diese Durchfahrtsstraße entwickelt sich zum Superhighway" warnt der österreichische Botschafter in Moskau, Walter Siegl.

Auftragskiller ermordeten im vergangenen Jahr in Rußland etwa 6000 Menschen, die eine der Verbrecherbanden in die Quere gekommen waren. Darunter Politiker, Banker, Unternehme und Journalisten, die über die mafiosen Organisationen berichteten. Alexander Solonik wa einer der Auftragsmörder. Das mutmaßliche Mitglied der "Kurgan"-Organisatio dürfte nach Erkenntnissen der Polizei mindestens 15 Menschen erschossen haben, darunte wahrscheinlich auch den "Paten" Otari Kwantrischwilli. Mit Hilfe seine Organisation gelang Solonik die Flucht aus einem Hochsicherheitsgefängnis. Er floh mi gefälschten Papieren nach Griechenland und mietete sich für 100 000 Dollar pro Jah eine Villa bei Athen. Dort ereilte ihn das Schicksal. Im Februar 1997 tötete ihn ei Killerkommando.

Vier Monate später fand ein Bauer auch Teile der Leiche der Freundin Soloniks, eine 20jährigen Fotomodells. Kopf, Arme und Gliedmaßen waren vom Rumpf abgetrennt.

Der illegale Handel mit Rüstungsgütern und Nuklearmaterial zählt zu de einträglichsten Geschäftsfeldern. Eine Bande kam beispielsweise in den Besitz von 18 Raketen. Der Wert pro Stück: rund eine halbe Milliarde Mark. Armeeangehörige verkaufe Waffen und Ausrüstungsgegenstände in großem Stil. Das sei eine "üblich Sache", meint Generalmajor Alexander Mordowjets, stellvertretender Leiter de Hauptverwaltung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (GUOP). Profitreich is auch der Handel mit gefälschten Wertpapieren. Ein Großteil der Sicherheitsmerkmale be Wertpapieren ist für Fälscher kein Problem.

Ein junger Geschäftszweig der Banden ist der Handel mit Neugeborenen. Hochschwanger Frauen aus der GUS erhalten Geld, Visum und Flugticket in die USA. Die Geburt in de Vereinigten Staaten erleichtert den Verkauf der Babys an adoptionswillige amerikanisch Ehepaare. Mehr als 130 Banden wiederum erwirtschaften den Hauptanteil ihrer Einnahmen bei illegalen Handel und Schmuggel von Spirituosen.

Rund 300 Gruppen beschäftigen sich mit dem Diebstahl und Verschieben vo Kraftfahrzeugen. Schätzungsweise 400 000 Autos wurden 1996/97 ins Land gebracht aber nur 70 000 ordnungsgemäß verzollt. Aufgrund von Interpol-Informationen wurde im Vorjahr knapp 1200 gestohlene Autos sichergestellt. Die Rückgabe an de ursprünglichen Besitzer ist schwierig. Im Vorjahr wurden von der Miliz 1 Autoverschieberbanden ausgehoben. Die Autodiebstähle sind in jüngster Zeit etwa zurückgegangen, der Markt ist aber noch lange nicht gesättigt.

Etwa 500 Gruppen der organisierten Kriminalität (OK) mit 4500 Mitgliedern sind in Finanz- und Kreditgeschäft tätig. Unter anderem werden zweckgebundene, nich rückzahlbare Kredite erschlichen. Das Geld fließt dann in andere Kanäle.

Rußland ist mit rund 17 Millionen Quadratkilometern Fläche das an Rohstoffen reichst Land der Erde. Es gibt immense Vorkommen an Erdöl, Erdgas, Kohle, Eisenerz, Bunt- un Edelmetallen, Diamanten und Gold. Viele Rohstoffreserven, vor allem in Sibirien, sind bi heute nicht oder nur teilweise erschlossen. Es ist fast selbstverständlich, daß sic kriminelle Gruppen auch diesen Einnahmequellen zugewandt haben. Das große Geschäft mi dem Erdölhandel ist vorwiegend in den Händen von zehn kriminellen Konzernen.

Moskau zählt zu den teuersten Städten. Bewohner mit einem Durchschnittseinkomme können von ihrem Lohn kaum leben. Auf dem grauen und schwarzen Markt gibt es aber ein Reihe von Zusatzverdiensten. Schwarzarbeit im Haushalt, in Unternehmen und auf de Bausektor, der Handel mit dem Gemüse aus dem eigenen Garten oder anderen Dingen gehöre zum Alltag. Moskauer vermieten ihre Stadtwohnung teilweise oder ganz und ziehen in ein billigere Unterkunft, Rentnerinnen verkaufen ihre Habseligkeiten. Viele Mädchen un Frauen arbeiten im Sexgewerbe, beginnend vom Straßenstrich in der Twerskaja Straße in der Moskauer Innenstadt über Massagesalons, Begleitdienste, Callgirl-Ringe bis zu Liebesdiensten in den von Ausländern frequentierten Hotels. Russische Geheimdienst arbeiten nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit der OK zusammen. E gebe "symbiotische Beziehungen zu gegenseitigem Nutzen". "Die Einflußnahm der organisierten Kriminalität auf einzelne Personen und Gruppen der Nachrichtendienst ist teilweise schon so intensiv geworden, daß von einer partiellen Durchdringun gesprochen werden muß", heißt es in einer Analyse des BND. Nach Angaben de russischen Innenministeriums gibt es mehr als 8000 kriminelle Gruppierungen in Osteuropa Rußland und dem eurasischen Raum. Zusätzlich seien über 150 ethnische Organisatione aktiv, etwa tschetschenische und georgische Banden, aber auch chinesische un vietnamesische Syndikate, die durch besonders grausame Gewaltverbrechen auffielen.

Etwa 5000 Banden agieren auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR, bestehend aus drei bi 1 500 Mitgliedern, hierarchisch organisiert und größtenteils regional beschränkt In der Ukraine und in Usbekistan bestehen 400 organisierte Gruppen. Knapp 800 Kriminell könnten als "Paten" der russischen OK bezeichnet werden. Es haben sic Triaden-ähnliche OK-Gruppen herausgebildet, denen Bandenbosse, korrupte Beamte un Wirtschaftstreibende angehören. Die Professionalität der Organisationen erhöht sic weiter. Es kommt zu Konzentrationen, Absprachen und Gebietsaufteilungen und damit zu meh Macht und Einfluß der Gruppierungen. Der Anteil der organisierten an der konventionelle Kriminalität hat sich zwischen 1990 und 1997 verachtfacht. 1997 wurden in Rußlan 12 600 Angehörige von OK-Gruppen den Gerichten angezeigt.

Auf etwa 1100 schätzt das russische Innenministerium die Zahl der "Diebe in Gesetz" ("Wory w sakonje"). Diese Bezeichnung entstand in den ehemalige sowjetischen Gefängnissen und Lagern.

Die Häftlinge ("Diebe") hielten sich an ein ungeschriebene "Gesetz". Sie mußten eine Gefängnisstrafe abgesessen haben, durften nich heiraten, hatten keinen festen Wohnsitz, verweigerten den Militärdienst und arbeite- te nicht mit der Justiz zusammen. Es gab regelmäßige Versammlungen ("S-chodka") eine "Diebskasse" und eine strenge Hierarchie. Sie haben es zu hoher Autoritä gebracht, sie werden von anderen Kriminellen respektiert und unterwerfen sich selbst eine "Ehrenkodex". Sie sind Schiedsrichter bei Meinungsverschiedenheiten; ihr Entscheidungen gelten unter den Kriminellen als bindend. Das Bild der "Diebe in Gesetz" hat sich geändert. Waren es früher Gewaltverbrecher und Rückfalltäte ohne festen Wohnsitz und familiäre Bindungen, so sind sie heute überwiegend die Führe von kriminellen Banden.

Die "Geschäftsfelder" sind vielfältig, unter anderem Schutzgelderpressung Drogenhandel und Auftragsmord. Gab es früher viele Bandenkämpfe, so werden heute die Reviere meist aufgeteilt. Ein "Rat" der Diebe im Gesetz lös "geschäftliche Fragen". Wer bekommt Geld? Wer wird bestraft? Ein solcher Ra hätte laut Anklageschrift auch die Liquidierung des georgischen "Paten" Davi Sanikidze und "Beschlagnahme" seiner Hotels beschlossen. Die meisten Diebe in Gesetz sind Georgier. Schluß folgt